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14. Juli 2021

Änderung der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt

Mit der aktuellen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung erfolgen weitere Öffnungsschritte.

Sie trat heute am 14.07.2021 in Kraft und gilt bis zum 05.08.2021.

Für unsere Branche ergeben Sie keine unmittelbaren Änderungen.

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14. Juli 2021

Änderung der Testverordnung

Das Bundeskabinett hat am 23.6.21 die Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung- TestV) beschlossen. Die Testverordnung ist am 25.6.21 im Bundesanzeiger erschienen und trat am 1. Juli in Kraft.

Die Wichtigsten Änderungen für Pflegeeinrichtungen sind:

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14. Juli 2021

Pandemiebedingte Regelungen zur Praxisanleitung in der neuen Pflegeausbildung

Für die laut Pflegeberufereformgesetz verpflichtende Ausbildung von 300 Strunden und die jährliche Fortbildung von 24 Stunden für Praxisanleiter wurden, durch das Land Sachsen-Anhalt, coronabedingte Abweichungen geregelt.

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02. Juli 2021

Pflegerettungsschirm wird bis 30.09.2021 verlängert

Nach einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) werden die „seit Monaten bewährten Maßnahmen des Elften Buches zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung“ um weitere drei Monate bis einschließlich 30. September 2021 verlängert werden; die Sonderregelung zum Pflegeunterstützungsgeld soll um weitere sechs Monate bis einschließlich 31. Dezember 2021 verlängert werden.

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23. Juni 2021

Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat ihren SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard aktualisiert

Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat ihren SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard aktualisiert

Die BGW hat ihren branchenspezifischen SARS-CoV- 2-Arbeitsschutzstandard für die ambulante Pflege mit Wirkung zum 7. Juni 2021 an die aktuelle SARSCoV- 2-Arbeitsschutzverordnung (ArbSchV) und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales angepasst. Der Arbeitsschutzstandard der BGW soll eine branchenspezifische Hilfestellung für Unternehmerinnen und Unternehmer zur Erfüllung von Arbeitsschutzpflichten in Hinblick auf das Coronavirus bieten. Die Vorgaben im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für die ambulante Pflege sind nun gleichgezogen mit den Vorgaben für stationäre Pflege. Grundlage für die Vorgaben im Standard ist unter anderem die SARSCoV- 2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

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22. Juni 2021

Pflegerettungsschirm soll verlängert werden

Pflegerettungsschirm soll verlängert werden

Der Bundesrat soll dem Verordnungsentwurf zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie wird am 25. Juni 2021 im Bundesrat, unter TOP 111, zustimmen.

Wesentliche Inhalte sind:

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18. Juni 2021

2021-06-18 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt

14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt

 

Mit der 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung erfolgen weitere Öffnungsschritte.

Sie trat am 17.06.2021 in Kraft und gilt bis zum 14.07.2021.

Für unsere Branche ergeben Sie keine unmittelbaren Änderungen. Allerdings finden Sie durch die redaktionelle Überarbeitung die uns betreffenden Regelungen nun in § 12.

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02. Juni 2021

Pflegereform im Kabinett beschlossen

Pflegereform

Das Bundeskabinett hat heute, am 02.06.2021, eine Pflegereform beschlossen, die die Bezahlung von Pflegekräften nach Tarif gesetzlich verankern soll.

Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste dürfen dann ab 01. September 2022 nur Versorgungsverträge mit der Pflegeversicherung abschließen, wenn sie ihre Beschäftigten nach Tarifverträgen oder mindestens in entsprechender Höhe bezahlen. Der entsprechende Gesetzentwurf soll noch im Juni dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden.

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02. Juni 2021

Änderung der 13. SARS-COV-2-Eindämmungsvereordnung des Landes Sachsen-Anhalt

erste Änderung der 13. SARS-COV-2-Eindämmungsvereordnung des Landes Sachsen-Anhalt

Die Änderugnen zur 13. Eindämmungsverordnung enthalten keine Änderungen für die Pflegebranche. 

https://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/1AEVO_13_SARS-CoV-2-EindV_nach_Kabinett_Urschrift_mit_Namen_und_Datum.pdf

 

 

31. Mai 2021

Aktualisierung FAQs zu Kostenerstattungen gemäß der Test-VO

Die Fragen und Antworten zur Umsetzung der Kostenerstattungs-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes zum Ausgleich der durch die Coronavirus-Testverordnung anfallenden außerordentlichen Aufwendungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag wurden aktualisiert.

Hier finden Sie die aktuelle Version: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/pflegeversicherung/richtlinien__vereinbarungen__formulare/2021_05_25_Pflege_Corona_FAQ_zur_Testverodnung_BMG.pdf